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08. 01. 2016

BaumRecht: Verkehrssicherheit im Park

Auch Bootfahrer im Park dürfen nicht durch Bäume gefährdet werden. Foto: Rainer Hilsberg

Umfasst die Verkehrssicherungspflicht in öffentlichen Grünanlagen auch baumbewachsene Inseln in einem See? Und wie sieht es aus mit Unfällen in Zusammenhang mit der Bewässerung in öffentlichen Parks? Antworten auf diese Fragen gibt Rainer Hilsberg in seinem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der BaumZeitung.

Klar ist, dass alle zum Benutzen angebotenen oder bekanntermaßen genutzten Flächen der Verkehrssicherheit unterliegen. Probleme verursachen beispielsweise viele kleine baumbewachsene Inseln in einem See mit Ruderbootverkehr, die aufgrund von Natur- und Vogelschutz beziehungsweise wegen des zu hohen Aufwands kaum zu kontrollieren sind.

Kommune: Pflicht zur Verkehrssicherung

Die Kommune als Grundstückseigentümerin trifft zunächst die Pflicht zur Verkehrssicherung, wie Hilsberg in seinem Beitrag ausführt. Außerdem hat sie dem Pächter den Bootsverleih mittels Pachtvertrag gestattet. Der Pächter kann die Gefahren etwa durch Fällen der Bäume nicht selbst beseitigen, weil er in diesem Zug auf fremdes Eigentum der Kommune zugreifen müsste.

Welche Handlungsmöglichkeiten in dieser und weiteren Situationen zum Tragen kommen, lesen Sie in der aktuellen Dezember-Ausgabe der TASPO BaumZeitung.

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