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08. 12. 2016

Weißbuch „Grün in der Stadt": 1. Entwurf liegt vor

Das geplante Weißbuch „Grün in der Stadt" bündelt konkrete Handlungsempfehlungen und Umsetzungsmöglichkeiten für Stadtgrün.

Das geplante Weißbuch „Grün in der Stadt", das Maßnahmen zur Förderung des Stadtgrüns zusammenfasst, liegt nun im 1. Entwurf vor. Am 1. Dezember 2016 fand dazu in Berlin auf Einladung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) ein Verbändegespräch statt. Der vorgelegte erste Weißbuch-Entwurf war zuvor mit den zuständigen Bundesministerien abgestimmt worden (38 Referate in vier Ressorts), so die FLL.

Der Entwurf enthalte – auch nach Aussage der meisten Anwesenden aus den Verbänden - eine über weite Strecken gut gelungene Zusammenfassung der meisten Anregungen der Verbände. 35 beteiligte Berufs- und Fachverbände hatten in enger Kooperation einen gemeinsamen Maßnahmenkatalog von 99 Anregungen/Wünschen aufgestellt, den die FLL für die Verbände koordiniert und dem BMUB zugeleitet hatte

Anregungen bis 9. Dezember einreichen

Einige Aspekte, die derzeit (noch) nicht berücksichtigt worden sind (zum Beispiel Friedhöfe) oder noch in der Aussage geschärft werden sollten (Straßenbegleitgrün), wurden von einigen betroffenen Verbänden angeregt. Der zuständige Referatsleiter Prof. Eyink bat darum, diese Anregungen bis zum 9. Dezember zu bekommen, damit sie für die weitere Bearbeitung berücksichtigt werden können. Es sind noch verschiedene Abstimmungen vorgesehen, bis das Weißbuch auf einem 2. Bundeskongress des BMUB am 08. und 09. Mai 2017 in Essen vorgestellt werden wird. Es soll eine hoffentlich mittelfristige politische Orientierungshilfe sein und wird voraussichtlich bereits für die Wahlen 2017 eine hilfreiche inhaltliche Diskussionsgrundlage darstellen.

Deutlich wurde in der Besprechung, dass viele Verbände erneut eigene Stellungnahmen zu ihren eigenen, speziellen Themen formulieren wollen; gleichzeitig aber auch an der gemeinsamen Stellungnahme der 35 Verbände über die FLL festhalten wollen, um das politische Gewicht für die Gesamtthematik Grün in der Stadt aufrecht zu erhalten. Die FLL hat den beteiligten Verbänden erneut angeboten, dass sie Anregungen der Verbände zusammenführen wird, die auf Basis des beigefügten Entwurfstextes aus ihrer Sicht noch notwendig sind. Diese könnten dann 9. Dezember an Prof. Eyink weitergeleitet werden. Realistisch betrachtet dürfte es sich dabei wohl nur noch um eingeschränkte Änderungen handeln, da der vorgelegte Entwurfstext bereits mit 38 Referaten und 4 Bundesministerien abgestimmt worden ist, so die FLL.

Beteiligung auch online

Das BMUB bietet seit dem 02.12.2016 allen Interessierten auch eine Online-Beteiligung an. Wer sich beteiligen will, findet alle wichtigen Informationen auf http://gruen-in-der-stadt.de. Jeder ist aufgerufen, Handlungsfelder und Maßnahmen zu kommentieren. Die Ergebnisse des Online-Dialogs werden im weiteren Prozessverlauf berücksichtigt.

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